Hinterher ist man immer klüger – trotzdem hat die Regierung versagt

Arno Bublitz

Zusammengefasst

  • Hinterher ist man immer klüger
  • Der Regierung waren alle wesentlichen Fakten bekannt, die Szenarien beschrieben, COVID19 als Atemwegserkrankung erkannt.
  • Die Regierung hätte beizeiten handeln können, trotz aller föderalen Fesseln
  • Der insgesamt glimpfliche Ablauf der Krise ist nicht das Verdienst der Regierung
  • Mit aktivem Krisenmanagement und klarer Kommunikation hätte die Regierung Bürgerrechte, Wirtschaft und Gesundheit ausgewogener schützen können
  • Der Anspruch Deutschlands kann nicht sein, die Krise besser zu managen, als Italien, der Iran oder Spanien es tun.

Hinterher ist man immer schlauer – wenn man Signale überhört

Es besteht kein Zweifel. Heute möchte man kein Gesundheitsminister sein und keine Kanzlerin. Einerseits lastet die Verantwortung für das Land auf den Schultern, andererseits verhindert der Föderalismus durchgreifendes Handeln.

Dennoch: Die Regierung hat im Wesentlichen das Unwichtige getan und das Wichtige unterlassen. 

Die Bundestagsdrucksache

Bereits 2013 war alles bekannt, was nötig war, um das Land auf eine potentielle Pandemie vorzubereiten. Bis hin zum Verhalten der WHO ist alles von klugen Köpfen als Szenario ausgearbeitet worden.

Hier findet sich das Original-Dokument auf dem Server des Bundestages: Bundestagsdrucksache 17/12051

Ab Seite 55 wird es interessant.

Das Schrillen der Alarmsirene: Der Brief

Im Januar erhielt der Gesundheitsminister einen Brief von einem Distributor medizinischer Verbrauchsmaterialien erhalten. Der Inhalt: Achtung, im Markt für Masken geht seltsames vor. Vermutlich horten die Chinesen Masken.

Kurz gesagt: Hätte der Herr Minister sein Ressort inhaltlich und organisatorisch im Griffe, dann hätte er frühzeitig handeln können. 

Kluges Regierungshandeln wäre möglich gewesen

Kluges Handeln müste selbstverständlich sein. Für jedes Ressort ist Kommunikation von Risiken, vor allem aber Kenntnis von Katastrophenrisiken und deren Indikatoren ein absolutes Muss.

Da die Szenarien und die Auswirkungen dem Minister bekannt hätten sein müssen, wäre kluges Handeln grundsätzlich möglich gewesen. Also, solange man dem Herrn Minister die Fähigkeit zu klugem Handeln unterstellt.

Kommunikative Maßnahmen hätten den Druck vom Markt für Desinfektionsmittel und Masken nehmen können. Und das, ohne in Länderhoheit eingreifen zu müssen. Rechtzeitige Information der Bürger hätte Ruhe ins Geschehen bringen können. Ein für die Bürgerrechte und die Wirtschaft katastrophaler Lockdown hätte vermieden werden können.

Aufgefangen wurde die Untätigkeit der Regierung letztlich durch das immer noch sehr leistungsfähige Gesundheitssystem. Durch Ärzte und Pfleger. Langfristig ist es die gesamte Schar der Nettosteuerzahler, die für die Folgen der Regierungspolitik wird haften müssen.

Der bisher glimpfliche medizinische Verlauf ist das Ergebnis der Anstrengungen der Ärzte, Pfleger und Kliniken. Die Bundesregierung war bisher keine Hilfe.

Die wirtschaftlichen Auswirkungen des Lockdown sind noch gar nicht absehbar. Wir werden noch unser blaues Wunder erlauben. Meiner Meinung nach. 

Die Folgen des Lockdown

  • Wirtschaftlich noch nicht abzusehen – aber desaströs